Michael Roth im Dialog beim Berlin-Forum of NYC

Michael Roth, Staatsminister für Europa, ermutigte die Vertreter*innen der Jugendringe, ihre Stimme zu erheben: „Junge Menschen stehen für die Zukunft unseres Kontinents“, sagte er. Deswegen müsse sich Politik um ihre Belange kümmern. Klima sei ein wichtiges Thema, Nachhaltigkeit habe auch deswegen eine hohe Prioritäten in der deutschen Ratspräsidentschaft. In den kommenden Monaten müssen soziale, ökologische und ökonomische Aspekte gut und richtungsweisend miteinander verbunden werden. Er forderte die Jugendringe auf: „Unterstützt uns dabei und kritisiert uns, wo es notwendig ist“.

Viele Menschen und Mitgliedsstaaten in der EU haben die Erwartung, dass Deutschland eine sehr gute Ratspräsidentschaft leiste. Den Anspruch habe die Regierung auch, Europa sei aber immer Teamwork, sagt Michael Roth. Das gelte vor allem in der aktuellen Krise durch die Corona-Pandemie. Die Wirtschaftskrise vor Jahren hat gezeigt, dass die junge Generation besonders betroffen war. Damals wurde die Jugendgarantie entwickelt, die auch jetzt wieder eine große Rolle spielt. „Wir wollen die Jugendgarantie stärken“, sagte Michael Roth. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten bereits verständigt, Vorschläge der Kommission liegen vor. Alle müssen jetzt Wort halten, forderte der Staatsminister.

Ein wichtiges Programm für die Jugend ist Erasmus+. Michael Roth betonte, dass vor allem die jungen Arbeitnehmer*innen stärker als bisher vom Programm profitieren müssen. Dazu müsse es einerseits noch leichter zugänglich werden. Andererseits: „Ich verstehe nicht, warum die Wirtschaft so wenig daran interessiert ist, in ihre jungen Arbeitnehmer*innen stärker zu investieren und sie zur Teilnahme an Erasmus-Programmen zu bewegen“, sagte Michael Roth. Erasmus biete unter anderem die große Chance, Sprachkenntnisse zu stärken und Europa zu erleben.

Für die nächsten Jahre ist entscheidend, wie der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) gestaltet wird. Ein Teil der Staaten fordere eine starke Zukunftsorientierung, andere wollen eher Bestehendes stabilisieren, berichtete der Staatsminister. Deutschland stehe klar zu einer Zukunftsorientierung, erklärte Michael Roth. Die Bundesregierung setze auf den Vorschlag des Ratspräsidenten Charles Michel und dass der eine gute Balance der Interessen hinbekomme. Die ökologische und digitale Transformation seien die großen Herausforderungen. Deswegen sollten auch bei Erasmus+ die Fähigkeiten in diesen Bereichen gestärkt werden.

Ein wichtiges Thema für den Staatsminister ist die Integration des Westbalkan in die Union und der Ausbau der östlichen Partnerschaften. Gerade die Vertreter*innen der Jugendringe aus diesen Regionen, die am Treffen teilnahmen, äußerten ihre Hoffnung auf die deutsche Ratspräsidentschaft, um weiter voranzukommen. Dazu sagte Michael Roth: „Der Westbalkan und die Östliche Partnerschaft werden eine große Rolle spielen“.

Im Berlin-Forum waren sich Michael Roth und die Jugendvertreter*innen einig: Die Lage in Europa ist derzeit nicht einfach, aber sie kann positiv gestaltet werden. Die Jugend und damit auch die Jugendorganisationen müssen beim Weg aus der Krise eine wichtige Rolle spielen. Ein Konjunkturprogramm müsse deswegen auch die Strukturen junger Menschen stärken, die unter Druck geraten, fand Michael Roth. Die Bundesregierung werde gerne die Interessen junger Menschen in der Ratspräsidentschaft berücksichtigen. Die Konferenz zur Zukunft Europas und die Youth Work Convention seien dazu Formate, vor allem aber die EU-Jugendkonferenz im Oktober. „Das werden wichtige Gelegenheit sein, eure Stimme zu erheben und gute Ideen für die junge Generation zu diskutieren“, sagte Michael Roth. Er bat auch: "Bleibt im Kontakt mit euren Jugendministerien und gerne mit mir".